Jul
19
Ein Urteil zur Funktionalen Sicherheit
In einem vorherigen Artikel hatte ich bereits das Zusammenspiel im Bereich der ISO 26262 und des Produkthaftungsgesetz kurz angesprochen. Über die Seiten des Bundesgerichtshofs lässt sich ein Urteil finden, welches in den Bereich der Funktionalen Sicherheit fällt. Wie sehen die Konsequenzen für die Automobilbranche aus?
Es war nur eine Frage der Zeit, bis es ein erstes Urteil im Bereich der Funktionalen Sicherheit gibt. Auch wenn in dem Urteil die Funktionale Sicherheit bzw. ISO 26262 nicht direkt angesprochen wird und es bereits von 2009 ist, zeigt es doch einige interessante Schlüsse. Diese sind heute aktueller denn je und besitzen Gültigkeit.
In dem vorliegenden Fall geht es um einen Airbag. Ein jeder wird zustimmen, dass ein Airbag ein sicherheitsrelevantes Teil im Auto ist. Auch im Bereich der Funktionalen Sicherheit spielt das eine Rolle. In dem Artikel wird “Stand der Technik” erwähnt und jeder, der die ISO 26262 kennt, weiß auch, dass diese Aussage ein entschiedener Bestandteil der Norm ist.
Betrachten wir den Fall von Beginn an. Der Kläger hatte im Zuge eines Ausweichmanövers die Straße verlassen müssen. Dadurch kam es zu einer Erschütterung die scheinbar die Sensoren des Airbags ausgelöst hatte. Der Airbag traf den Fahrer so unglücklich, dass dieser verletzt wurde und im Zuge dieser Verletzung einen Herzinfarkt erlitt. Somit ist leider der denkbar schlechteste Fall eingetreten, denn Menschen kamen zu Schaden. In dem Urteil “Zur Haftung eines Fahrzeugherstellers für die Fehlauslösung von Airbags” (Urteil mit dem Aktenzeichen VI ZR 107/08) wird dieser Fall behandelt.
Interessant ist auch die Dauer der Klage. So kann sich der Verantwortliche für Funktionale Sicherheit im Unternehmen schon ausmalen, wie lange ein solcher Prozess dauern kann. Es wurde in verschiedenen Instanzen geklagt und der BGH traf ein anderes Urteil, als die vorherigen Gerichte. Der BGH stellte klar: Hersteller müssen bereits bei Konzeption und Planung von Produkten alle Maßnahmen treffen, die zur Vermeidung von Gefahren erforderlich und zumutbar sind. Dieser Sachverhalt wird vor Gericht lange erstritten. Ich denke, wir werden in Zukunft weitere dieser Urteile finden.
Vorbeugende Arbeiten zur Funktionalen Sicherheit
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